Schärer Linder

14.09.2020

Vorerst letztes Aufbäumen

An der Standaktion am Schlossberg waren von der Gegenbewegung Lea Fischer und Rolf Huber anwesend und erklärten den Passanten das Vernehmlassungsverfahren.	Bild: Bruno Gisi

An der Standaktion am Schlossberg waren von der Gegenbewegung Lea Fischer und Rolf Huber anwesend und erklärten den Passanten das Vernehmlassungsverfahren. Bild: Bruno Gisi

Die Gegenbewegung Spange Nord war die letzten Wochen darum bemüht, Stimmen gegen das Grossprojekt zu mobilisieren. Es ist vorerst die letzte Gelegenheit für den Verein, Einfluss zu nehmen.

Für viele ist das Projekt Spange Nord gestorben. Auch die kantonale Regierung hatte im Herbst 2019 angekündigt, die Spange Nord in ihrer eigentlichen Form nicht mehr weiterzuverfolgen.
Trotzdem wird am 27. September über die SP-Initiative «Spange Nord stoppen –Lebenswerte Quartiere statt Stadtautobahn» abgestimmt. Die Gegenbewegung Spange Nord ist aktuell so gefordert, ihre Anhänger zu mobilisieren, wie noch nie in den letzten zweieinhalb Jahren. Denn: Anders als für viele in der Bevölkerung ist die Sache in ihren Augen noch nicht gelaufen. «Wenn man den Synthesebericht anschaut, sind immer noch dieselben Projekte aufgeführt, einfach unter neuem Namen und kleineren Teilstücken», sagt Felix Kaufmann, Mediensprecher der Gegenbewegung. Die im Rahmen des Basisausbaus vorgeschlagenen Eingriffe betrachten die Gegner als eine Neuauflage des Projekts Spange Nord. «Diese Teilprojekte haben weiterhin die Zerstörung der Lebens- und Wohngrundlage der einzelnen Quartiere zur Folge», so Kaufmann.


Ein deutliches Zeichen setzen


In Zürich haben Anfang Jahr über 60 Prozent der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger das Milliardenprojekt Rosengarten zum Tunnel und zu den zwei Tramlinien im Zürcher Wipkingen abgelehnt. Dies stimmt Felix Kaufmann für eine mögliche spätere kantonale Abstimmung in Luzern positiv. «Auch das rund 40-Millionen-Franken-Projekt in Luzern könnte der Bevölkerung zu teuer sein», hofft Kaufmann. Deshalb sieht er allerdings in möglichen kostengünstigeren Teilprojekten, die von der Bevölkerung eher gebilligt werden könnten, eine Gefahr. 
Zweifel an der Annahme der städtischen Initiative Ende September hat Felix Kaufmann nicht: «Es geht aber darum, ein möglichst deutliches Zeichen für die Stadtregierung zu setzen.»
Nebst der Mobilisierung für die Abstimmung ruft die Gegenbewegung auch dazu auf, sich zum Ergebnis der Überprüfung Spange Nord zu äussern. An den letzten zwei Wochenenden sammelte der Verein am Schlossberg Äusserungen für die Vernehmlassung, an der sich die verschiedenen Interessengruppen beteiligen können. Die Stimmen wird die Gegenbewegung an das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement des Kantons (Buwd) weiterleiten. Über 60 Aussagen sind an den beiden Wochenenden zusammengekommen. Die Bevölkerung hat noch bis Ende September Zeit, ihre Meinung einzubringen. Das Buwd hat eine entsprechende Online-Umfrage gestartet.


Hoffen auf andere Dynamik


Die Gegner fordern statt dem vorliegenden Projekt die Erarbeitung einer Gesamtverkehrslösung und das der Regierungsrat ein zukunftsorientiertes Mobilitätsverhalten und die kommenden technischen Entwicklungen in seine Planung einbezieht. Die Antworten der Vernehmlassung werden ab Oktober ausgewertet. Darauf gestützt wird der Regierungsrat eine Interessensabwägung vornehmen und über das weitere Vorgehen entscheiden. Felix Kaufmann hofft dabei auf den neuen Regierungsrat Fabian Peter. «Ich hoffe, er tritt etwas mutiger als sein Vorgänger auf und legt das aktuelle Projekt auf Eis.» Für Kaufmann ist klar: «Mit einer zeitgemässen Planung könnte der Kanton Luzern bei der Verkehrsplanung schweizweit als Pionier auftreten.

Marcel Habegger

Infos:
Vernehmlassungsunterlagen unter:
www.lu.ch/vernehmlassung?Id=217
www.umfrageonline.ch/s/fe19f96