Warten auf das Uvek

Das Gesuch um Genehmigung des Ausführungsprojekts «N02/14 Gesamtsystem Bypass» ist seit Februar 2020 beim Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation hängig. Nach der Bearbeitung der Einsprachen folgt der Planungsentscheid. Das Warten auf den Planungsentscheid beim Bypass zieht sich hin. «Mit 90 Einsprachen und mehreren Projektände­rungen ist es nicht unüblich, dass das Verfahren länger dauert», erklärt Mediensprecher des Uvek, Ralph Kreuzer, das lange Warten. Genau diese Aussage ärgert den Präsidenten des VCS Luzern, Nationalrat und Mitglied Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen, Michael Töngi. «Momentan ist es in grosser Mode, bei Verzögerungen von Behördenseite auf die grosse Anzahl von Einsprachen zu verweisen. Diese extrem langen Fristen sind ein Ärgernis, weil die Einsprecher:innen mit dem Vorwurf konfrontiert sind, die Realisierung über Gebühr zu verzögern. Aus unserer Sicht müssten die Fragen, die jeweils durch Einsprachen aufgeworfen werden, innert nützlicher Frist beantwortet werden können», so Töngi.

Unterschiedliche Einsprachen

Bei den Kritikern wächst die Vermutung, dass es ein grösseres Problem gibt. Ralph Kreuzer vom Uvek sagt dazu: «Die Einsprachen betreffen sehr unterschiedliche Themenbereiche.» Einsprechende wehrten sich beispielsweise gegen projektbedingte Landbeanspruchungen, beantragten Entschädigungen oder verlangten zusätzlichen Lärmschutz. Nach Michael Töngi hätte dies trotzdem schneller gehen müssen. «Auch früher gab es viele Einsprachen», sagt er und verweist dabei auf das Projekt «Bahn 2000». Für das Herzstück der Bahn 2000 von Mattstetten über den Kanton Solothurn bis nach Rothrist gab es 7000 Einsprachen. Für diesen Abschnitt dauerten die Planungen 20 Jahre. «Am Ende sind beim Bypass vier Jahre ins Land gezogen, bis nur schon die erste Instanz ihre Arbeiten für den Bypass abgeschlossen hat», so Töngi. «Man dürfte davon ausgehen, dass bei der Auflage eines Projektes die wesentlichen Fragen beantwortet sind und die Arbeit nicht erst beginnt.» Der VCS hat gemäss Töngi zusammen mit dem WWF keine unüblichen Fragen gestellt wie auch die Stadt Kriens oder Luzern nicht. Ralph Kreuzer versprüht aber nun Zuversicht. «Das Uvek hat das Instruktionsverfahren im September 2023 abgeschlossen und erlässt in der ­Regel innert sechs Monaten die Plan­genehmigungsverfügung», sagt er. Spätestens im März 2024 sollte es also so weit sein.

Marcel Habegger